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Die Aufhebung von Schiedssprüchen wegen der Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen

Die durch das Schiedsgericht bestellten Sachverständigen trifft vor, aber auch während eines Schiedsverfahrens die Dauerverpflichtung, sämtliche Umstände offenzulegen, die Zweifel an ihrer Neutralität begründen könnten. Ein Verstoß gegen diese Daueroffenlegungsverpflichtung blieb nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) oft folgenlos. Der BGH hat diese Rechtsprechung mit dem Beschluss I ZB 1/16 vom 2.5.2017 geändert. Offenbaren sich die Umstände, die die Besorgnis der Befangenheit des Sachverständigen begründen könnten nun erst nach dem Erlass des Schiedsspruchs, kommt eine Aufhebung nicht mehr nur in besonders schwerwiegenden und eindeutigen Fällen in Betracht, sondern bereits dann, wenn der Sachverständige während des Schiedsverfahrens nicht alle Umstände offen gelegt hat, die Zweifel an seiner Unparteilichkeit oder Unabhängigkeit wecken könnten, und die zu offenbarenden Gründe zur Ablehnung des Sachverständigen ausgereicht hätten.

Die Aufhebung von Schiedssprüchen wegen der Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen im Lichte dieser neuen BGH-Rechtsprechung steht im Fokus meines in der SchiedsVZ 2017, S. 277 ff. veröffentlichen Beitrags.

Online abrufbar unter: https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fschiedsvz%2F2017%2Fcont%2Fschiedsvz.2017.277.1.htm&anchor=Y-300-Z-SCHIEDSVZ-B-2017-S-277-N-1

Gerne steht Ihnen der Verfasser bei Fragen hierzu zur Verfügung.